N E W S L E T T E R   D E U T S C H E   B O T S C H A F T   P R A G

15/2005

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Botschafter der Bundesrepublik Deutschland zusammen mit dem Berater des tschechischen Premierministers in Terezín

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Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Tschechischen Republik, Helmut Elfenkämper, besuchte am 25. Oktober zusammen mit Tomáš Kosta, Berater des tschechischen Premierministers Paroubek, das ehemalige Konzentrationslager Theresienstadt/Terezín. Anlass für den Besuch war die Übergabe eines Photos im Namen von Bundeskanzler Schröder an die Gedenkausstellung in Terezín.

Die Aufnahme vom 17. Mai diesen Jahres zeigt eine Umarmung von Bundeskanzler Schröder und Tomáš Kosta in Terezín, als der deutsche Bundeskanzler sich zu einem offiziellen Besuch in Tschechien aufhielt. Kosta war zur Zeit der nationalsozialistischen Okkupation nicht nur in Terezín, sondern auch in Auschwitz inhaftiert.

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CDU und SPD ziehen Zwischenbilanz der Koalitionsverhandlungen

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Sowohl die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wie auch der SPD-Vorsitzende und wahrscheinliche Arbeitsminister Franz Müntefering lobten das bisherige Gesprächsklima, vor allem in den Arbeitsgruppen. Sein persönliches Verhältnis zur CDU beschrieb Müntefering im Gespräch mit dem SPIEGEL mit den Worten: "Die Dialogfähigkeit ist da. Ich bin sicher, dass wir ordentlich zusammenarbeiten können." Seine Beziehungen zu dem als Wirtschaftsminister vorgesehenen CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber nannte Müntefering "solide und gut". Merkel lobte in der "Bild am Sonntag" vor allem die Zusammenarbeit mit dem künftigen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). "Bei konkreten Problemen sind wir uns in der Analyse schnell einig." Überhaupt belegten die Personalentscheidungen der SPD "den festen Willen des Koalitionspartners, die Herausforderungen sehr ernsthaft anzunehmen".
Nachdem Union und SPD in der vergangenen Woche in Arbeitsgruppen über einzelne Themenbereiche einer großen Koalition gesprochen hatten, wollen beide Seiten die Ergebnisse jetzt in großer Runde in der CDU-Zentrale bewerten. Geplant sind pro Woche zwei Treffen - abwechselnd bei CDU und SPD -, in die jede Seite 16 Personen entsendet. Die Arbeitsgruppensitzungen sollen ebenfalls fortgesetzt werden.

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Orhan Pamuk nimmt Friedenspreis des Buchhandels entgegen

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Zum Abschluss der Frankfurter Buchmesse vom 19. bis 23. Oktober 2005, hat der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk am Sonntag in der Frankfurter Paulskirche den mit 25 000 Euro dotierten Friedenspreis des Deutschen Buchhandels entgegengenommen. Pamuk, der international bekannte türkische Autor, wurde als Mittler zwischen Europa und der muslimischen Türkei mit dem renommierten Preis ausgezeichnet. In seiner Dankesrede sagte Pamuk "So wie ich mir keine Türkei vorstellen kann, die nicht von Europa träumt, so glaube ich auch nicht an ein Europa, das sich ohne die Türkei definiert." Mehr als 7.200 Einzelaussteller aus 101 Ländern nahmen an der diesjährigen Frankfurter Buchmesse teil, rund 280.000 Besucher kamen an den fünf Messetagen auf das Frankfurter Messegelände. Über 3.000 Veranstaltungen fanden statt und waren sehr gut besucht. Die Frankfurter Buchmesse 2006 findet vom 4. bis 8. Oktober statt. Gastland wird Indien sein.

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Regionaler Workshop über Internet-Governance im Palais Lobkowicz

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Am 17. und 18. Oktober 2005 veranstaltete das Auswärtige Amt in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen in der deutschen Botschaft Prag ein Seminar über politische und technische Fragen von Internet-Governance. Das Seminar, an dem Vertreter aus 11 Ländern aus Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa teilnahmen, wurde von der tschechischen Ministerin für Informationstechnologie, Dana B érová, und Botschafter Elfenkämper eröffnet. Beim Seminar wurde über die Grundregeln der globalen Kommunikation mit Hilfe des Internet diskutiert. Es kann wichtige und notwendige Informationen ebenso befördern wie kriminelle und gefährliche Inhalte. Es kann Botschaften von Frieden und Freundschaft ebenso transportieren wie solche von Hass und Terror. Dies zeigt, dass gewisse Grundregeln für das Internet erforderlich sind, wobei die richtige Balance zwischen möglichst großer Freiheit und notwendiger Regulierung gefunden werden muss.