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Militärpolitische Zusammenarbeit
Aktuelles
 
50 Jahre Bundeswehr – Entschieden für Frieden
 
Am 5. September 2005 waren zu diesem Anlass insbesondere ranghohe Repräsentanten der tschechischen Streitkräfte und die in Prag ansässigen Militärattachés in die Deutsche Botschaft Prag eingeladen. Besondere Unterstützung kam von den tschechischen Streitkräften, die ihre Big Band zur Verfügung stellten, die bei sommerlichem Wetter im Garten der Botschaft aufspielte und die geladenen Gäste mit einem swingenden musikalischen Repertoir ausgezeichnet unterhielt.

Ehrengast der Veranstaltung war Dierk Neumann, in Prag lebender Ruheständler und Wehrpflichtiger der ersten Stunde. Nachdem der Deutsche Bundestag im Juli 1956 die Einführung der Wehrpflicht beschlossen hatte, wurden die ersten Wehrpflichtigen zum 02. Januar 1957 eingezogen. Dierk Neumann begann seinen Wehrdienst im Juni 1957 für 12 Monate. Obwohl er im Verlauf seines Wehrdienstes das Angebot zur Übernahme als Berufsoffizier erhielt, verließ er die Bundeswehr und begann seinen zivilen Werdegang mit einem Studium. Als Dank erhielt er das mit einer Widmung versehene Buch "50 Jahre Bundeswehr", das nicht nur an die erlebte Zeit in den Anfangsjahren der Bundeswehr erinnert sondern auch ein anschaulicher Rückblick auf 50 Jahre der Herausforderungen und Veränderungen ist.

Auf die Veränderungen der Streitkräfte wie auch der politischen Gesamtsituation gingen in kurzen Ansprachen sowohl der Militärattaché der deutschen Botschaft, Oberstleutnant Wernz, als auch Botschafter Helmut Elfenkämper ein. Gerade die Ereignisse in Prag im Jahre 1989 haben auch die Bundeswehr berührt und in der jüngeren Geschichte letzlich auch zu ihrer Neugestaltung beigetragen. Somit war die Jubiläumsfeier auf dem für Deutschland so geschichtsträchtigen Botschaftsgelände sicherlich mehr als nur eine Pflichtveranstaltung.

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Beteiligung DEU Streitkräfte an der Friedensmission der VN im Sudan UNMIS
 
Der Bundestag hat am 22. April 2005 einer Beteiligung DEU Streitkräfte an der Friedensmission UNMIS (United Nations Mission in SDN) auf Grundlage der VN-SR Resolution 1590(2005) vom 24. März 2005 zugestimmt. In der Abstimmung votierten 552 Abgeordnete für und drei Parlamentarier gegen den Antrag der Bundesregierung, 10 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. UNMIS ist Teil eines umfassenden Engagements der VN für den Sudan, das neben der Absicherung des Friedensabkommens durch UNMIS auch auf eine friedliche Lösung des bewaffneten Konflikts in der Region Darfur abzielt. Ein Einsatz von UNMIS-Kräften in Dafur ist lediglich zur Wahrnehmung von Verbindungs-/Koordinierungsaufgaben zur eigenständig mandatierten Mission der Afrikanischen Union im SDN/Dafur (AMIS) vorgesehen.
 
Unterzeichung des deutsch-tschechischen Streikräfteaufenthaltsabkommen
 
Botschafter Dr. Michael Libal und der tschechische Verteidigungsminister Ing. Miroslav Kostelka unterzeichnen am 31. Juli 2003 im Tschechischen Verteidigungsministerium das Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Tschechischen Republik auf dem Gebiet des jeweils anderen Staates (Streitkräfteaufenthaltsabkommen). Die Unterzeichnung des Abkommens ist ein weiteres Beispiel der engen Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften beider Staaten, die als Verbündete in der NATO gemeinsam die Aufgaben des Bündnisses mitgestalten.
 
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Text des Abkommens
 
Militärpolitische Zusammenarbeit
 

Grundlage für die deutsch-tschechische Zusammenarbeit im militärischen Bereich ist die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Tschechischen Verteidigungsministerium vom 24. März 1993. Sie definiert die Bereiche der Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften beider Länder, z.B. Sicherheits- und Militärpolitik, Aus- und Weiterbildung von militärischem und zivilem Personal, Betrieb und Einsätze von Streitkräften, Organisationsstrukturen und Streitkräfteplanungsverfahren, Rüstungskontrolle und Umweltschutz in den Streitkräften. Koordination und Steuerung erfolgte bis Ende 2003 über ein sogenanntes Jahresprogramm, das Mitte der 90er Jahre bis zu 150 Einzelmaßnahmen umfaßte, in den letzten 3 Jahren noch etwa 40. Grund für die schrittweise Reduzierung ist der Beitritt der Tschechischen Republik zur Nordatlantischen Allianz (NATO) im März 1999. Nach einer Übergangszeit von knapp 5 Jahren  liefdieses Jahresprogramm aus (ebenso mit Polen und Ungarn) und die bilateralen Beziehungen werden wie mit jedem anderen NATO-Mitgliedsland auch unmittelbar realisiert.
Die Grundlage für die  fortzusetzende Zusammenarbeit der Streikräfte beider Länder ab dem Jahr 2004 und die langfristige Perspektive bildet das am 10. Juni 2002 in Berlin zwischen den Verteidigungsministern unterzeichnete Guidance paper.

Daneben gibt es die langjährig bewährten Kontakte im Grenzbereich zwischen dort stationierten Verbänden und Einheiten in Verantwortung der Teilstreitkräfte und der jeweiligen Kommandeure . Aus ihnen sind bislang acht offizielle Patenschaften von Truppenteilen des Heeres, der Luftstreitkräfte und der  Streitkräftebasis erwachsen und abgeschlossen.

Am 31. Juli 2003 wurde in Prag das bilaterale Streitkräfteaufenthaltsabkommen für Einreise und vorübergehenden Aufenthalt von bis zu 3000 Mitgliedern der Streitkräfte für eine Dauer bis zu drei Wochen auf dem Gebiet des jeweils anderen Staates unterzeichnet. Dieses Abkommen ermöglicht die Ausweitung der Ausbildungs- und Übungsaktivitäten der Streitkräfte über die Grenzen hinweg, die als Mitgliedsstaaten der NATO miteinander verbündet sind.

Am 01. September 2003 nahm ein neuer deutscher Militärberater seinen Dienst an der Militärakademie in Brno auf, um die tschechischen Streitkräfte in der Reform des Miltärhochschulwesens und dem Aufbau einer Verteidigungsuniversität ab September 2004 zu unterstützen. Zusammenarbeit in der NATO

Umfangreiche militärische Ausbildungshilfe leistete die Bundeswehr entsprechend dem Bedarf der Tschechischen Streitkräfte zur Heranführung und Integration in die NATO, der die Tschechische Republik am 12. März 1999 beitrat. In beiden Ländern nehmen Offiziere im Austausch an den jeweils höchsten nationalen Ausbildungen, Lehrgängen und Studium an Akademien, Schulen und Universitäten teil.

Im Rahmen der multinationalen Streitkräftestruktur der NATO , bei internationalen Missionen im Ausland sowie bei Übungen arbeiten die Soldaten der Armee der Tschechischen Republik eng mit ihren alliierten Verbündeten und den Soldaten der Bundeswehr zusammen.

Weitere Informationen finden finden Sie im Internet unter

 
www.bundeswehr.de
www.army.cz
www.nato.int
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