15 Jahre nach der Samtenen Revolution und dem Fall der Berliner Mauer

Fünfzehn Jahre ist es bereits her, dass sich die Ereignisse in Mittel- und Osteuropa überschlugen, angefangen vom Runden Tisch in Warschau über die Öffnung der österreichisch-ungarischen Grenze die Prager Botschaftsflüchtlinge, den Fall der Berliner Mauer bis hin zur Samtenen Revolution in der damaligen Tschechoslowakei. Eine lange Zeit, wie es scheint. In Anbetracht der Tatsache jedoch, dass in nur fünfzehn Jahren aus ehemaligen ideologischen und potentiellen militärischen Gegnern Partner in der EU und der NATO geworden sind, eine äußerst kurze Zeit. Das Verdienst hierfür liegt zum einen in einer vorausschauenden Politik des Westens, und nicht zuletzt Deutschlands, das sich von Anfang an für eine Aufnahme der ehemaligen Ostblockstaaten in die euro-atlantischen Strukturen, insbesondere die EU, eingesetzt hat. Zum anderen gebührt es den Menschen in diesen Ländern, die mit ihrem persönlichen und oft mit Opfern verbundenen Engagement den Übergang zu Rechtsstaat, Marktwirtschaft und Demokratie erst ermöglicht haben.

Für die deutsch-tschechischen Beziehungen waren zwei gegenläufige Ereignisse prägend, die zunächst die vorhandene Asymmetrie zwischen beiden Ländern verschärften: auf der einen Seite die Wiedervereinigung Deutschlands, auf der anderen die friedliche Teilung der Tschechoslowakei. So stand plötzlich dem noch größer gewordenen Deutschland ein kleineres Tschechien gegenüber, was bei vielen alte Ängste hervorrufen mochte. Dies spiegelte sich zuweilen in den engeren bilateralen Beziehungen wider, in denen Gesten zur Überwindung der schwierigen Kapitel der gemeinsamen Vergangenheit auf tschechischer Seite als Schwäche empfunden wurden. Die beiden Regierungen haben sich daher in der Deutsch-Tschechischen Erklärung von 1997 darauf geeinigt, unterschiedliche Sichtweisen auf die Vergangenheit nicht zum Hindernis für eine gute Zusammenarbeit werden zu lassen. Trotz gelegentlicher Rückschläge ist dies auch gelungen. Häufige gegenseitige Besuche auf politischer Ebene, die Unterstützung Deutschlands für den tschechischen EU-Beitritt und eine intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit belegen dies. Deutschland war außerdem bemüht, durch Initiativen wie z.B. die Entschädigung von Zwangsarbeitern Vertrauen zu schaffen und auch der durch die Gemeinsame Erklärung ins Leben gerufene Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds oder die Jugendorganisation TANDEM u.v.a. haben dazu beigetragen, die Beziehungen nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene auf eine neue Grundlage zu stellen.

Noch wichtiger ist jedoch die Tatsache, dass wir heute in einer anderen Zeit leben als noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Größe misst sich, ganz besonders in der europäischen Zusammenarbeit, weniger an Geographie und Einwohnerzahl, als an wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, politischer Kooperations- und Kompromissfähigkeit und an dem Willen, die europäische Zukunft gemeinsam zu gestalten. Hier gibt es für Deutschland und Tschechien, deren bilaterale politische und wirtschaftliche Kontakte schon jetzt zu den intensivsten Nachbarschaftsbeziehungen in Europa gehören, zahlreiche Ansatzpunkte. Je enger diese Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern sein wird, umso besser für das ganze Europa.

Dr. Michael Libal
Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Tschechischen Republik